Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung - Biokost

 
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 21 Abs 5 SGB 2
  Mehraufwand für kostenaufwändige Ernährung - Arbeitslosengeld II - Biokost

• Wolters Kluwer

  Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts unter Berücksichtigung eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwändiger Ernährung; Begriff der kostenaufwändigen Ernährung; Vom Regelbedarf gedeckte Vollkosternährung; Ernährung mit biologisch erzeugten Lebensmitteln keine von der ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  SGB II § 21 Abs. 5
  Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts unter Berücksichtigung eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwändiger Ernährung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 20.02.2014 - B 14 AS 65/12 R

  Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung - keine …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 23.01.2019 - L 18 AS 626/17

  Weitere Voraussetzungen sind medizinische Gründe, womit gesundheitliche Beeinträchtigungen gemeint sind, eine kostenaufwändige Ernährung, ein Ursachenzusammenhang zwischen den medizinischen Gründen und der kostenaufwändigen Ernährung, ohne dass es auf deren Einhaltung ankommt; hinzu kommt die Kenntnis der betreffenden Person von diesem medizinisch bedingten besonderen Ernährungsbedürfnis (vgl BSG, Urteil vom 20. Februar 2014 - B 14 AS 65/12 R = SozR 4-4200 § 21 Nr. 17 Rn 16 mwN).
• BSG, 10.05.2011 - B 4 AS 100/10 R

  Arbeitslosengeld II - kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 23.01.2019 - L 18 AS 626/17

  Als einer dieser Mehrbedarfe soll der wegen kostenaufwändiger Ernährung aus medizinischen Gründen nach § 21 Abs. 5 SGB II helfen, im Hinblick auf die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums eine Ernährung zu finanzieren, mit der der Verlauf einer (bestehenden) gesundheitlichen Beeinträchtigung durch Abmilderung von deren Folgen, Verhinderung oder Hinauszögern einer Verschlechterung oder deren (drohenden) Eintretens beeinflusst werden kann (vgl BSG, Urteil vom 10. Mai 2011 - B 4 AS 100/10 R = SozR 4-4200 § 21 Nr. 12 Rn 20).
• BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 49/10 R

  Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Lebensmittel- …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 23.01.2019 - L 18 AS 626/17

  Die Regelungen der Beklagten über die laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (mit Ausnahme der Kosten der Unterkunft, die vorliegend nicht in Streit stehen) lassen sich in rechtlich zulässiger Weise nicht in weitere Streitgegenstände aufspalten (vgl Bundessozialgericht , Urteil vom 24. Februar 2011 - B 14 AS 49/10 R = SozR 4-4200 § 21 Nr. 10 - Rn 13 mwN).
• BSG, 05.03.2002 - B 2 U 27/01 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des rechtlichen Gehörs - medizinische …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 23.01.2019 - L 18 AS 626/17

  Es ist allgemein bekannt (vgl zur allgemeinkundigen Tatsache BSG, Urteil vom 5. März 2002 - B 2 U 27/01 R - juris), dass auch in biologisch erzeugten - insbesondere verarbeiteten - Lebensmitteln Hilfsstoffe, Konservierungsmittel und Geschmacksverstärker enthalten sein können (vgl etwa die Auflistung erlaubter Lebensmittelzusatzstoffe auf der Internetpräsenz des Bundes für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e.V.).